Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22.07.2024 (Alter GR)
In seiner öffentlichen Sitzung vom 22. Juli 2024 – der letzten des aktuell amtierenden Gemeinderats - hat das Gremium im Sitzungssaal des Rathauses in Schanbach über folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1. Siegerehrung Stadtradeln
Bereits zum fünften Mal hat die Gemeinde Aichwald nun schon an der bundesweiten Kampagne „Stadtradeln” teilgenommen: Die 196 aktiven Radlerinnen und Radler legten in der Zeit vom 08.-28.06.2024 insgesamt 34.491 km zurück – was einer CO₂-Vermeidung von ca. 6 Tonnen entspricht.
Bürgermeister Andreas Jarolim wertete das Stadtradeln auch in diesem Jahr wieder „als vollen Erfolg“ und bedankte sich bei allen Beteiligten für Ihr Engagement: „Es ist toll zu sehen, wieviel man zum Umweltschutz beitragen kann, wenn man im Alltag versucht, öfter aufs Fahrrad umzusteigen und das Auto stehenzulassen“, so Jarolim.
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 22.07.2024 wurden die drei besten Radler sowie das erfolgreichste Team von Bürgermeister Jarolim ausgezeichnet (mit Gutscheinen von Radsport Köbele in Schanbach sowie einer Flasche Sekt):
Platz 1: Ralph Richter mit 2.008,9 km
Platz 2: Jörg Müller mit 1.402,2 km
Platz 3: Markus Milbrandt mit 1.325,5 km
Als radelaktivstes Team (mind. 10 aktive Radler) mit den meisten Kilometern pro Teammitglied konnte sich die „Feuerwehr“ mit insgesamt 3.572,6 geradelten Kilometern gesamt und 223,3 km pro Kopf durchsetzen. Der Team-Captain Klaus Geyer nahm stellvertretend für das gesamte Team die Aichwald-Gutscheine und eine Flasche Sekt entgegen. Das Team „Grundschule Aichwald“ trat mit 118 aktiven Teilnehmern in die Pedale und erreichte insgesamt starke 15.248,2 km. Die fünf Kinder mit den meisten Kilometern durften sich über Gutscheine von Ben’s Schreibwaren freuen. Außer Konkurrenz und doch sehenswert war auch in diesem Jahr wieder die Leistung von Jochen Wieland – dem radaktivsten Gemeinderatsmitglied mit 334,8 geladelten Kilometern. Auch er durfte sich über eine Flasche Sekt freuen.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und freuen uns schon auf´s nächste Jahr, wenn es wieder heißt: “Ab auf’s Rad und fleißig in die Pedale treten, denn jeder Kilometer zählt”.
2. Zustimmung zum Protokoll der Sitzung vom 17.06.2024
Dem Protokoll wurde einstimmig zugestimmt.
3. Gemeinderatswahl 2024 - Feststellung von Hinderungsgründen gemäß § 29 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Bei der Wahl des Gemeinderates am 9. Juni 2024 wurden folgende Bürger/innen in den Gemeinderat der Gemeinde Aichwald gewählt:
Christlich Demokratische Union (CDU)
- Prof. Dr. Haug, Volker
- Dorn, Manuel
- Föhl, Christof
- Munk, Marieta
- Baumann, Michael
- Groner, Barbara
- Ulmer, Lutz
Freie Wähler Aichwald (FW)
- Wieland, Jochen
- Dr. Hoffmann, Edda
- Kuttroff, Martina
- Graf-Faiß, Katrin
- Fischer, Marius
- Oetinger, Manuel
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
- Neumann, Michael
- Binder, Kerstin
- Unterricker, Thomas
Bündnis 90/Die Grünen
- Knapp, Walter
- Richl, Silke
Die o.g. Personen wurden schriftlich über deren Wahl in den Gemeinderat informiert mit der Bitte, etwaige Ablehnungs- oder Hinderungsgründe innerhalb einer Woche mitzuteilen. Bei der Gemeindeverwaltung ist keine entsprechende Mitteilung eingegangen. Die Gemeindeverwaltung hat die Zusammensetzung des neuen Gemeinderats ebenfalls nach Hinderungsgründen überprüft. Hinderungsgründe liegen nach den Erkenntnissen der Verwaltung keine vor.
Beschluss (einstimmig):
Es wurde festgestellt, dass bei den am 26. Mai 2019 neu gewählten Mitgliedern des Gemeinderates kein Hinderungsgrund nach § 29 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) vorliegt.
4. Ehrungen des Gemeindetags Baden-Württemberg
Zum Ende der Legislaturperiode 2019 - 2024 konnte Bürgermeister Jarolim bei drei Mitgliedern des Aichwalder Gemeinderats die Ehrung für deren langjähriges Mandat durchführen. Neben der Ehrennadel und der Ehrenurkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg erhielten sie ebenfalls die „Säule des Ehrenamtes“.
Folgende Mitglieder wurden geehrt:
Für 10 Jahre im Gemeinderat:
Dr. Edda Hoffmann
Jochen Wieland
Für 20 Jahre im Gemeinderat:
Michael Baumann
Nachfolgend ist die Rede des Vorsitzenden abgedruckt:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,
heute ist die letzte Sitzung unseres Gremiums vor der Sommerpause – und damit wie jedes Jahr die Zeit für besondere Ehrungen oder Auszeichnungen. Davon gibt es heute gleich zwei: Mit der Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg für 3 langjährige Gemeinderatsmitglieder ist dies zum einen ein sehr erfreulicher Anlass – mit dem Ausscheiden und der Verabschiedung von gleich 6 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aus dem Gremium jedoch zum anderen auch ein Anlass, der uns auch ein wenig traurig stimmt.
Beginnen wir mit dem Erfreulichen…
liebe Frau Dr. Hoffmann, lieber Herr Baumann, lieber Herr Wieland,
es ist mir eine besondere Ehre, Sie heute als besonders verdiente und langjährige Mitglieder unseres Gemeinderats mit der Stele und Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg auszeichnen zu dürfen. Diese Auszeichnung ist ein Ausdruck tiefer Wertschätzung für Ihr unermüdliches Engagement und Ihren wertvollen Beitrag, den Sie zur Entwicklung unserer Gemeinde leisten. Verbunden mit der Auszeichnung ist mein herzlicher Dank an Herrn Michael Baumann für 20 Jahre im Aichwalder Gemeinderat sowie an Frau Dr. Edda Hoffmann und Herr Jochen Wieland für ihr zehnjähriges ehrenamtliches Wirken als Gemeinderäte.
Im Namen des gesamten Gremiums, der Verwaltung und der Bürgerschaft möchte ich Ihnen für Ihr Engagement und Ihren Einsatz danken. Wir alle freuen uns darauf, auch in Zukunft mit Ihnen in gewohnt angenehmer und professioneller Art zusammenzuarbeiten – und im Gemeinderat von Ihrer Expertise und Ihrer Erfahrung profitieren zu können.
Ich darf Ihnen jetzt die Urkunde, Stele und Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg überreichen (und dazu noch ein kleines Geschenk).“
5. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte
In der letzten Sitzung des noch amtierenden Gemeinderates wurden durch Bürgermeister Jarolim gleich sechs Mitglieder des Gemeinderats verabschiedet.
Auch hierzu ist nachfolgend die Rede des Vorsitzenden abgedruckt:
„Meine sehr geehrten Damen und Herren,
mit unserer letzten Sitzung vor der Sommerpause ist es auch das letzte Mal, dass das Gremium in dieser gewohnten Besetzung tagt.
Wenn später in der nächsten Sitzung der neu gebildete Gemeinderat erstmals zusammentritt, werden wir nicht nur einige neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte begrüßen dürfen, sondern auch einige verdiente Mandatsträger in unseren Reihen vermissen, die größtenteils bei den Kommunalwahlen am 9. Juni nicht mehr angetreten sind.
Deshalb kommt mir heute die traurige Aufgabe zu, gleich sechs Mitglieder unseres Gemeinderats zu verabschieden:
Nach einjährigem Engagement wird Ulrike Strassner von den Freien Wählern künftig nicht mehr dem Gremium angehören, für die Fraktion Bündnis 90/ Grüne scheiden Dorothea Kelm und Monika Rohland nach fünfjähriger Zugehörigkeit aus; CDU-Gemeinderätin Sieglinde Edlinger verlässt das Gremium nach insgesamt 17-jährigem Engagement, Hans-Ulrich Richter beendet nach knapp 25 Jahren seine Arbeit als SPD-Gemeinderat. Und mit dem Abschied von Günter Maier, der für die Freien Wähler fast 35 Jahre lang dem Gremium angehörte, verlieren wir in Aichwald ein Urgestein der Kommunalpolitik.
Ihnen allen möchte ich im Namen der gesamten Verwaltung und der Bürgerschaft Aichwalds Danksagen – für Ihr ehrenamtliches Engagement, für die vielen Stunden, die Sie in Sitzungen und Ausschüssen verbracht haben, um Lösungen zu erarbeiten und die Anliegen und Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.
Sie alle haben mit ihrer Tätigkeit im Gemeinderat maßgeblich dazu beigetragen, dass wir in Aichwald wichtige Themen voranbringen und Weichenstellungen für die Zukunft vornehmen konnten. Als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben Sie viele Projekte auf den Weg gebracht, sich umfassend informiert, Herausforderungen gemeistert und stets versucht, Ihre Vorstellungen von einem lebenswerten Aichwald einzubringen. Wichtig war Ihnen dabei immer der Zusammenhalt und ein starkes Miteinander in unserer Gemeinde – auch hier im Gemeinderat, wo es Ihnen (von kleineren spitzen Zwischenbemerkungen einmal abgesehen) stets um die sachliche Auseinandersetzung und eine fraktionsübergreifende, konstruktive Zusammenarbeit ging - und damit um die bestmögliche Lösung für Aichwald.
Es würde den Rahmen des heutigen Abends sprengen, wenn ich all Ihre Mitgliedschaften in Ausschüssen und Beiräten, Ihre Initiativen, Anregungen und Anträge nennen würde – aber einige Ihrer Herzensanliegen und -themen möchte ich dennoch kurz erwähnen.
Liebe Frau Strassner, Ihnen noch einmal herzlichen Dank dafür, dass Sie sich im September letzten Jahres als Nachrückerin für Herrn Winkler zur Verfügung gestellt haben und mit viel Schwung und großem Engagement ins Kalte Wasser der Kommunalpolitik gesprungen sind.
Liebe Frau Kelm, als Lehrerin lag Ihnen das Wohl unserer jüngeren Mitbürger besonders am Herzen – ob als Vertreterin im Beirat der Jugendmusikschule oder im Schulbeirat haben Sie sich stets für die Interessen von Kindern und Jugendlichen eingesetzt – ebenso wie Sie,
liebe Frau Rohland, die Sie sich im Jugendhausbeirat engagiert haben. Als Gemeinderätinnen der Fraktion Bündnis/90 GRÜNE haben Sie sich beide natürlich auch in besonderer Weise für die Themen Umwelt- und Klimaschutz in unserer Gemeinde stark gemacht.
Liebe Frau Edlinger - ob als Mitglied im Verwaltungs- und Technischem Ausschuss, bei Ihrer Arbeit im Kulturbeirat, Ältestenrat, der Verkehrsschau oder im Arbeitskreis Asyl… Stets ging es Ihnen um ein gutes Miteinander und darum, die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu verbessern. Für Ihr 17-jähriges Engagement im Gremium unseren herzlichsten Dank und große Anerkennung.
Lieber Herr Richter, ein knappes Vierteljahrhundert haben Sie sich als Gemeinderat für die Belange der Aichwalderinnen und Aichwald eingesetzt. Auch Dank Ihres stets kritischen Nachhakens und Ihren fachlich fundierten Beiträgen konnten wir unzählige wichtige Projekte vorantreiben. Sie haben sich nicht nur für ein soziales Miteinander stark gemacht, sondern auch dafür eingesetzt, dass unsere Gemeinde umweltbewusst und nachhaltig entwickelt.
Lieber Herr Maier, für Ihre Verabschiedung müssten wir eigentlich eine Sondersitzung einberufen, um Ihre 35-jährige Leistung im Gremium angemessen würdigen zu können. Mit Ihnen verliert Aichwald ein Urgestein der Kommunalpolitik, einen Vertreter der alten Schule, der sich bei vielen Diskussionen und Entscheidungen lieber am „gesunden Menschenverstand“ und dem Wohlergehen der Bürgerschaft als am „Mainstream“ orientiert hat. Sie haben stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Aichwalderinnen und Aichwalder gehabt und sich für einen guten Zusammenhalt in unserer Gemeinde eingesetzt. Die Förderung von Vereinen und der Kulturarbeit im Ort oder die Unterstützung von Initiativen sind nur einige von vielen Resultaten Ihres langjährigen kommunalpolitischen Engagements.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,
wenn wir uns heute von diesen sechs Gemeinderätinnen und -räten verabschieden, dann tun wir das in der Gewissheit, dass ihre Arbeit und ihr Engagement in Aichwald Spuren hinterlassen haben- die auch über Ihre Amtszeit hinaus in den kommenden Jahren sichtbar bleiben oder erst noch sichtbar werden.
Die Lücken, die Sie hier im Gemeinderat hinterlassen, sind groß. Wir werden Ihren Erfahrungsschatz von insgesamt 88 Jahren Gemeinderatsarbeit, Ihr Wissen und Ihre ganz besonderen Persönlichkeiten sehr vermissen. Doch ich bin mir ziemlich sicher, dass Sie sich auch außerhalb des Gemeinderats weiter mit Herzblut für Ihr Aichwald engagieren werden.
Im Namen des gesamten Gemeinderates und der Bürgerschaft möchte ich Ihnen von Herzen danken – und Ihnen zum Abschluss alles Gute für Ihre Zukunft wünschen. Bleiben Sie uns und Aichwald weiterhin verbunden.
Als kleines Dankeschön darf ich Ihnen die Geschenke überreichen.“
Im Anschluss an die Verabschiedung ergriff Gemeinderat Uli Richter das Wort. Er bedankte sich für eine Zeit, „die er nicht missen möchte und in der er viel lernen konnte“. Vor allem habe er gelernt, dass man „nicht mal eben schnell etwas verändern könne“, sondern Veränderungen Zeit bräuchten. Anschließend bedankte er sich bei den Gemeinderatsmitgliedern und der Verwaltung für die stets gute Zusammenarbeit und wünschte den Anwesenden alles Gute.
6. Verschiedenes
Hierzu gab es keine Wortmeldungen